Entscheide zu Art. 89 Abs. 1 lit. b BGG
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- BGer BGE 147 I 308Die kantonale Regelung in § 25 Abs. 4 DMSG, wonach Objekte jünger als 70 Jahre nicht gegen den Willen der Eigentümerschaft unter Schutz gestellt werden können, verstösst gegen das Granada-Übereinkommen und ist daher aufzuheben. Die übrigen angefochtenen Bestimmungen lassen sich völkerrechtskonform auslegen.
- BGer 1C_459/2017Die kantonale Praxis zur Berechnung der Überbauungsziffer nach § 256 Abs. 2 PBG (ZH) ist nicht willkürlich, wenn ein Balkon mit Aussentreppe aufgrund seiner Dimensionierung und Funktion einem Laubengang gleichgestellt und von der Anrechnung ausgenommen wird.
- BGer 1C_484/2016Die Abweichung von kommunalen Gestaltungsvorschriften (Art. 414 Abs. 6 GBR) ist nach Art. 417 GBR zulässig, wenn die gute Gesamtwirkung (Art. 411 GBR) gewahrt bleibt und die Fachberatung beigezogen wurde. Eine weitergehende Interessenabwägung ist nicht erforderlich.
Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 28.09.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.