Entscheide zu Art. 86 BGG
Neueste zuerst. Jeder Eintrag führt zur Detailseite mit Leitsatz, Zitat und amtlichem Volltext.
- BGer 1C_351/2020Die Kleinsiedlungsverordnung (KSV) des Kantons Thurgau ist als Nutzungsplan i.S.v. Art. 14 RPG zu qualifizieren und unterliegt daher den Rechtsschutzanforderungen von Art. 33 RPG, was eine kantonale Vorinstanz erfordert. Eine direkte Erlassbeschwerde an das Bundesgericht ist unzulässig.
- BGer 1C_20/2016Die Baubewilligung für einen zonenkonformen Umbau und Dachausbau ist rechtmässig, wenn die Lärmschutzvorschriften (Art. 21 USG, Art. 32 LSV) durch Auflagen sichergestellt sind und die ästhetische Gestaltung gemäss kantonalem Recht (§ 58 BPG) eine gute Gesamtwirkung erzielt.
Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 28.09.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.